sportticker

Der Rechtsstreit zwischen dem Deutschen Fußball Bund (DFB) und Jens Weinreich ist beendet. Ohne Showdown. Ohne Tamtam. Geräuschlos handelten die Prozessgegner eine gütlichen Einigung aus, die vernünftig ist und alles andere als überraschend kommt. Sein verzweifelter Spendenaufruf brachte zwar die beachtliche Summe von fast 22.000 Euro ein und damit genug Geld um weitere (Auswärts-)Siege vor Gericht zu feiern. Dennoch scheint es die einzig logische Entscheidung zu sein, nun endlich jenen Schlussstrich unter diese Angelegenheit zu ziehen, den er schon vor Monaten ziehen wollte. Ein Hinauszögern hätte Weinreich nur zu dem gemacht, was er nie sein wollte: Ein Prozesshansel.

Des Prozessierens müde

Weinreich hat in der jüngsten Vergangenheit kein Hehl daraus gemacht, dass er des Prozessierens müde ist, dass ihn die Auseinandersetzung mit dem DFB schlaucht und ihm die Kraft und der Wille für weitere Gerichtsgänge fehlt. Auch hat er die Gerichtsbeschlüsse – allesamt zu seinen Gunsten – in seinem Blog zunehmend zurückhaltender vermeldet, von der anfänglichen Euphorie keine Spur mehr. Im Stile eines Handlungsreisenden schrieb der freie Journalist von einer “erfolgreichen Dienstreise”, als er kürzlich in seinem Blog über das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main berichtete, das den Widerspruch des DFB gegen die von ihm erwirkte Gegendarstellung abgewiesen hatte. Zuletzt befasste sich das Landgericht auch mit dem Antrag des DFB, den Streitwert in der Gegendarstellungssache von 10.000 Euro auf 20.000 Euro zu erhöhen und lehnte ab. Zudem wird auch gerne mal über die Rechtmäßigkeit der Zustellung eines Gerichtsbeschlusses per Fax gestritten. Nur zur Erinnerung: Eigentlich geht es in diesem Rechtsstreit um die Kommentierung „unglaublicher Demagoge“ aus dem Juli 2008 und die Frage, ob diese Kommentierung vom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Es war also höchste Zeit für Weinreich aus diesem verfahrenen Verfahren auszusteigen, wenn er nicht die kommenden Jahre in seinem Blog über Zustellungsstreitigkeiten und ähnlich langweiliges berichten will.

Das Wunder ist geschehen oder Oliver Fritsch, übernehmen Sie!

In seinem Spendenaufruf schreibt Weinreich:

“Sollte ein Wunder geschehen und am Ende sogar ein Betrag auf dem Bankkonto verbleiben, der nicht benötigt wird, würde ich dafür plädieren, diese Summe einer Journalistenvereinigung für ähnliche Fälle zur Verfügung zu stellen.”

Dieses Wunder ist nun geschehen und deshalb hat Jens Weinreich mit der Verkündung der Einigung sogleich einen Vorschlag zur Verwendung der Restsumme unterbreitet, der durchaus kritisch im Blog des Journalisten diskutiert wird: 25 Prozent soll der am 15. November 2008 gegründete Journalistenverband Freischreiber erhalten und 75 Prozent möchte Weinreich auf das Konto der Hartplatzhelden überweisen, “die es wirklich nötig haben” und zu deren Unterstützung sportticker.net ebenfalls aufruft.

Arnulf kommentiert dazu im Blog von Jens Weinreich:

„Nur die Unterstützung der Hartplatzhelden finde ich diskussionswürdig. Schließlich geht es in deren Auseinandersetzung mit dem DFB um kommerzielle Interessen und um die Frage, wer mit Kreisliga-Videos Geld verdienen darf, und nicht um die Meinungsfreiheit. Die gesamte Summe (wie ursprünglich angedeutet) an einen Journalistenverband [...] fände ich sinnvoller.“

Jens Weinreich antwortet darauf:

“Ich halte die Hartplatzhelden nicht wirklich für eine kommerzielle Kiste. [...] Im Februar habe ich zwar geschrieben ‘für Journalistenorganisationen’, aber auch ‘für ähnliche Fälle’. Und ich sehe da einen ‘ähnlichen Fall’. Da wird jemand platt gemacht. [...]“

Das Problem an der Sache ist, dass Weinreichs ursprüngliche Formulierung im Spendenaufruf eine direkte Weitergabe der Spenden an die Hartplatzhelden ausschließt. Dort will er “diese Summe einer Journalistenvereinigung für ähnliche Fälle zur Verfügung” stellen – nun spricht er jedoch davon, die Restsumme  “für Journalistenorganisationen, aber auch für ähnliche Fälle” bereitstellen zu wollen. Thomas bringt es in den Kommentaren mit Verweis auf den Spendenaufruf auf den Punkt: “Da gibts wirklich keinen Bezug für eine direkte Spende an die Hartplatzhelden, sorry.”

Hinzu kommt, dass die Hartplatzhelden als Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) firmieren und das gespendete Geld somit einer Kapitalgesellschaft zu Gute käme. Die Hartplatzhelden sind weder selbstlos noch eine Hobby-Plattform: “Wir wollen eine schöne Seite über Amateurfußball machen, von der wir gerne leben würden.” Was das mit Meinungsfreiheit zu tun hat bleibt offen, der “ähnliche Zweck” liegt wohl in der Unterstützung eines Rechtsstreites gegen einen Fußballverband, in diesem Fall ist es der Württembergische Fußball-Verband (WFV), einer von 21 Landesverbänden des DFB.¹

Es bleiben zudem offene Fragen: Wie transparent sind die Hartplatzhelden? Wer kennt schon ihren Satzungszweck? Werden die Spendengelder lediglich für den Rechtsstreit mit dem WFV genutzt? Was passiert mit eventuell ungenutzten Spendengeldern?

Einige Spender wollen daher die von Weinreich vorgeschlagene Verteilung nicht akzeptieren. So schreibt brock1970 in den Kommentaren:

“Der vorgeschlagene Spendensplit ist für mich nicht akzeptabel. Ich unterstütze niemanden mit meiner Spende nur damit der / die einen Rechtsstreit führen kann, um später damit Geld zu verdienen.Da die Hartplatzhelden das Bestreben nach späterem Gewinn aus dieser Tätigkeit offen zugeben (Homepage), empfinde ich den von Ihnen vorgeschlagenen Split von 75:25 zugunsten dieser Leute als ‘Schlag ins Gesicht’.”

Arne Klempert kommentiert:

“Ich habe kein Problem damit, wenn meine Spende am Ende die Hartplatzhelden erreicht, halte es aber für unbedingt notwendig, dass Du Dich an das Kleingedruckte des Spendenaufrufs hälst – also das Geld nicht direkt an die Hartplatzhelden gibst, sondern eben an eine Journalistenvereinigung, zweckgebunden für ähnliche Fälle. Du trägst nicht nur eine Verantwortung gegenüber Deinen Spendern. Das hier kann nämlich auch leicht Einfluss auf die Spendenbereitschaft bei künftigen Spendenaufrufen ähnlicher Art haben. Es wäre sehr schade, wenn dieser Einfluss negativ wäre.”

Ihm und anderen bleibt die Möglichkeit, sich ihre Spende zurückzahlen zu lassen. Diese Option hatte Weinreich allen Spendern schon am 3. März 2009 gegenüber “NZZ Online” eingeräumt, sofern der DFB auf den immer wieder angekündigten Einstieg ins Hauptsacheverfahren doch verzichten sollte. Die Rückzahlung könnte allerdings denkbar kompliziert werden, denn welche Frist will Weinreich den Spendern setzen? Was, wenn sich ein Spender erst in einiger Zeit meldet, seine Spende dann aber längst bei den Hartplatzhelden gelandet ist? Wahrscheinlich bleibt als einzige Lösung, die Spenden einer Journalistenvereinigung zweckgebunden zur Verfügung zu stellen.

Letztendlich ist es ein Signal für die Meinungsfreiheit

Was über den Zwist zur Spendenverteilung aber nicht vergessen werden sollte: Die Einigung mag durch den Verzicht auf die Gegendarstellung gegen die unerhörte Pressemitteilung des DFB vom 14. November 2008 eine gefühlte Niederlage sein. Nach Ansicht von Stefan Niggemeier wurde Weinreich gar in die Knie gezwungen. Die Einigung ist jedoch vor allem ein Sieg der Vernunft.

Was bleibt ist ein starkes Signal im Kampf um die Meinungsfreiheit. Dafür sprechen neben den ergangenen Gerichtsurteilen und der beachtlichen Spendensumme auch der Webweiser von Jens Weinreich mit über 550 Links, Hinweisen und Dokumenten zum Fall Zwanziger ./. Weinreich. Oder, um es mit Alexander Svensson zu sagen:

“Ein freier Journalist, der in eine solche Lage gerät, kann aber am Fall DFB vs. Weinreich sehen, dass er womöglich weniger allein ist als früher.”

1. Zudem soll der DFB gegen den Gründer der Internetplattform, Oliver Fritsch, inoffiziell massiv vorgehen, schrieb Kai Pahl auf allesaussersport bereits am 20. März:”Ich habe es vor 1-2 Wochen bereits angedeutet, dass der DFB im Hintergrund massiver gegen die Personen vorgeht, als es bislang der Öffentlichkeit bekannt ist. Oliver Fritsch hat via Twitter die Hose etwas runtergelassen: eine Drohung vom DFB-Vize Dr. Rainer Koch Oliver Fritsch die Trainerlizenz zu entziehen, sowie anscheinend eine falsche Behauptung im DFB-Journal.” [↩]

Kategorien: Fußball, Sportpolitik |

You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.